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TU Berlin

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Können Patente für den 5G-Standard zum Problem werden?

Dienstag, 25. Februar 2020

Medieninformation Nr. 36/2020

Vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) beauftragte Studie von TU Berlin und IPlytics GmbH zur globalen Patentsituation für 5G-Technologie veröffentlicht

Die Entwicklung des autonomen Fahrens, der KI-gesteuerten Fabrikautomatisierung oder von Augmented Reality wird in den nächsten Jahren durch die wachsende Konnektivität mittels eines globalen 5G-Netzes rasch voranschreiten. Die Kommunikation über mehrere Geräte hinweg und die Interkonnektivität verschiedener Systeme beruht dabei auf der gemeinsamen Spezifikation des 5G-Standards. Wer einen Standard wie 3G, 4G oder bald 5G implementiert, muss zwingend auch sogenannte Standard Essenziellen Patente (SEPs) nutzen. Die neu veröffentlichte „5G Patentstudie 2020“ des Teams vom Fachgebiet Innovationsökonomie der TU Berlin sowie der IPlytics GmbH, einem Start-up der TU Berlin, zeigt, dass schon jetzt der 5G-Standard mit zehntausenden solcher Patente belegt ist und sich unter den 5G-Patent-Besitzern immer mehr chinesische Unternehmen wie Huawei, ZTE und Oppo befinden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat das Team von Prof. Dr. Knut Blind, Leiter des Fachgebietes Innovationsökonomie der TU Berlin, sowie dem IPlytics-Geschäftsführer Dr. Tim Pohlmann im Dezember 2018 mit der Studie zur Patent- und Standardsituation von 5G beauftragt. „Unternehmen, die diese Standards für 5G entwickeln, müssen sich verpflichten, ihre Patente, die in den Standard einfließen, unter fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen zu lizenzieren. Dadurch wird sichergestellt, dass kein Patentinhaber einen Implementierer daran hindern kann, den Standard in seinen Produkten zu verbauen“, erklärt Prof. Dr. Knut Blind: „Allerdings können die Patentinhaber Lizenzgebühren für diese Patente verlangen.“ Laut Dr. Tim Pohlmann lässt sich die Höhe der 5G-Patent-Lizenzgebühren jedoch aktuell schwer abschätzen und wird auch für jeden Anwendungsfall unterschiedlich ausfallen: „5G-Patentlizenzen werden wohl für ein Smartphone deutlich höher sein als für einen Kühlschrank, der mit dem Internet verbunden ist.“

Laut der Studie konnte in den letzten Jahren beobachtet werden, dass die Inhaber von standardessentiellen Patenten für 3G und 4G Einfluss darauf nehmen, wie mobile Technologien in der Smartphone-Industrie eingesetzt werden. Damit bieten sich für die Besitzer von 5G SEPs gute Voraussetzungen, Technologie- und Marktführer im 5G-Segment zu werden. Deutsche Unternehmen, die zum Beispiel für neue Internet of Things (IoT)-Anwendungen 5G nutzen wollen, müssen mit Lizenzkosten für 5G-Patente rechnen. Unter solchen IoT-Anwendungen fallen in der Automobilbranche zum Beispiel Systeme, die es erlauben, ein Auto über ein Smartphone zu öffnen, die die Navigation eines Autos mit dem Internet und der Cloud verbinden oder in Zukunft auch Systeme, die ein Auto autonom über Sensoren fahren lassen.

Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass bis heute fast 100.000 Patente für 5G in verschiedenen Ländern angemeldet wurden, welche auf über 20.000 Patentfamilien zurückgehen. Nur 44 Prozent dieser Patentfamilien wurden bisher von mindestens einem Patentamt erteilt. Da die meisten 5G-Patente jedoch erst in den vergangenen beiden Jahren angemeldet wurden, ist zu erwarten, dass die Zahl der erteilten Patente in den nächsten Jahren weiter steigen wird. Ferner ist die 5G-Standardentwicklung noch nicht abgeschlossen, so dass in den kommenden Jahren weitere Patentanmeldungen und die nachfolgende Deklarierung von 5G-Patenten erwartet werden.

Laut Datenstand vom 1. Januar 2020 hat Huawei (China) die meisten 5G-Patentfamilien deklariert, gefolgt von Samsung (Korea), ZTE (China), LG (Korea), Nokia (Finnland), Ericsson (Schweden) und Qualcomm (USA). Alle diese Top-5G-Patentinhaber waren bereits in der Entwicklung des 4G-Standards aktiv. Die Studie identifiziert aber auch neue Marktteilnehmer wie die chinesischen Unternehmen Guangdong Oppo, Vivo Mobile, FG Innovation, Spreadtrum Communications und der taiwanesische Hersteller ASUSTeK Computer.

Die Studie diskutiert ferner die Umsetzung des 5G-Standards in Branchen wie dem Automobilsektor, der Fertigungsindustrie, dem Energiesektor, dem Mediensektor und dem Gesundheitswesen. Hier untersucht die Studie mögliche Lizenzierungsszenarien für 5G-Patente.


Näheres zur Studie und zum Download unter : https://www.iplytics.com/de/report-de/5g-patentstudie-2020/ 

rb

Weitere Informationen erteilen Ihnen gern:

Prof. Dr. Knut Blind
TU Berlin
Fachgebiet Innovationsökonomie
Tel.: +49(0)30 314 76638

Dr. Tim Pohlmann
IPlytics GmbH
Tel.: +49(0) 30 55574282

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