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TU Berlin

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TU Berlin: Wirtschaftssenat stiehlt sich aus der Verantwortung

Donnerstag, 16. Mai 2013

Medieninformation Nr. 99/2013

Berliner Hochschulen müssen sich künftig eigenständig um Patentverwertung kümmern

Am 16. Mai 2013 hat die Gesellschafterversammlung der ipal GmbH, der Patentverwertungsagentur des Landes Berlin, beschlossen, den Geschäftsbetrieb auf das Management bereits verwerteter Patente einzuschränken. Dieser Schritt war notwendig geworden, weil Wirtschafts¬senatorin Cornelia Yzer die seit der Gründung der ipal bestehende Unterstützung über die Investitionsbank Berlin (IBB) zur Patentverwertung nicht weiter gewährt. In Zukunft muss jede einzelne Hochschule selbst versuchen, ihre neu angemeldeten Patente gewinnbringend zu vermarkten.

Seit etwa 10 Jahren hat es in Berlin eine zentrale Agentur zur Patent- und Lizenzverwertung gegeben. Damit wollten Wissenschaft und Landesregierung ihrer Verantwortung zum Technologietransfer nachkommen, sowohl zur Förderung der Region als auch überregional. Länder wie USA und Israel, die als die innovativsten Länder gelten, haben diesen Weg vorgemacht.

Nun stoppt das Land Berlin auf halber Strecke und ist nicht mehr bereit, diese Aktivitäten im notwendigen Maß zu subventionieren. Infolgedessen droht der ipal das wirtschaftliche Aus. Damit ist die hochschulübergreifende Patentverwertung am Ende und die Hochschulen geraten in eine schwierige Lage, da nun jede Einrichtung für sich agieren muss.

„Das ist eine sehr schlechte Nachricht für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Berlin“, kommentiert Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach, Präsident der TU Berlin. „Die Patent- und Lizenzverwertung ist ein integraler Bestandteil der Wirtschaftsförderung des Landes. Allein 40 Prozent der Verwertungen sind der Wirtschaftsregion Berlin zugute gekommen. Nun werden wir als Hochschulen gezwungen, die Verwertung in unseren Häusern selbst zu organisieren. Das ist eine Zwangs-, aber keinesfalls eine Wunschlösung.“ Jörg Steinbach macht der Wirtschaftssenatorin schwere Vorwürfe: „Diese Entwicklung zeigt, dass das Land Berlin seinen Verpflichtungen auf diesem Gebiet nicht mehr nachkommt und frühzeitig aufgegeben hat. Die Patent- und Lizenzverwertung ist nicht geeignet, kurzfristig große Gewinne einzufahren. Üblicherweise werfen Patente weltweit erst in 20 oder 30 Jahren größere Summen ab. Alle Beteiligte benötigen einen langen Atem. Wir waren mit der ipal auf einem guten Weg, der nun aufgegeben wurde.“

Über die ipal erfolgte in den vergangenen zehn Jahren die zentrale Patentverwertung und -vermarktung der Erfindungen, die an den Berliner Universitäten und Hochschulen gemacht wurden. Hochschulen aller Bundesländer arbeiten mit Patentverwertungsgesellschaften zusammen. Berlin ist das einzige Bundesland, das aus der Patentverwertung aussteigt. Dabei war das Jahr 2012 für die ipal ihr bislang erfolgreichstes Jahr. Die Gesamterlöse aus der Verwertung gewerblicher Schutzrechte stiegen im Geschäftsjahr 2012 mit 1,16 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr um 135 Prozent. Durch neue Abschlüsse konnte das Unternehmen weitere 1,05 Millionen Euro einnehmen. Alle Berliner Hochschulen haben einen Anteil daran. Der Großteil wurde durch den Verkauf der Schutzrechte an einer bereits 2002 eingereichten Halbleitererfindung aus der TU Berlin von einer Arbeitsgruppe um Prof. Dr. Dieter Bimberg mit einer Summe von rund 890.000 Euro erzielt.

stt

Weitere Informationen erteilt Ihnen gern:

Stefanie Terp
Pressesprecherin der TU Berlin
Tel.: 030/314-23922