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TU Berlin

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Gremienwahlen an der TU Berlin:

Freitag, 02. Februar 2007

Medieninformation Nr. 26/2007

Mehrheitsverhältnisse bleiben bestehen / Kleine Korrektur: Wahlen fanden turnusmäßig statt

Die vorläufigen Ergebnisse der Wahlen zum Akademischen Senat, zum erweiterten Akademischen Senat und zum so genannten "alten" Kuratorium liegen vor. Sie haben zu einer Bestätigung der bisherigen Mehrheitsverhältnisse in den Gremien geführt, in denen die konservativ-liberale hochschulpolitische Gruppierung (= Initiative Unabhängige Hochschullehrer/innen und Liberale Mitte) über die Mehrheit der Sitze verfügte. "Das Ergebnis der Gremienwahlen zeigt, dass man mehrheitlich die Politik und die strategischen Ziele des Präsidenten unterstützt", so Präsident Kurt Kutzler. "Ich freue mich, mit einer so breiten Basis weiterhin für die TU Berlin agieren zu können. Bedauerlich ist, dass die Wahlbeteiligung über alle Statusgruppen hinweg gegenüber dem Jahr 2005 leicht gesunken ist."

Die Wahlen fanden turnusmäßig statt. Allerdings gibt es nach der neuen Grundordnung, die im Februar 2006 vom Konzil der TU Berlin verabschiedet wurde, eine neue Gremien- und Leitungsstruktur. Das Konzil entfällt, dafür kommt der erweiterte Akademische Senat (AS) zum Akademischen Senat hinzu. Der erweiterte AS wählt den Präsidenten, den ersten Vizepräsidenten und die weiteren Vizepräsidenten. 

Die Wahlergebnisse

Akademischer Senat
Im Akademischen Senat (13 Hochschullehrer/innen, 4 Akademische Mitarbeiter/innen, 4 Studierende, 4 Sonstige Mitarbeiter/innen) ergibt sich folgende Sitzverteilung:

Professoren/innen
Reformgruppe Hochschullehrer/innen
3 Sitze
IUP – Initiative Unabhängige Hochschullehrer/innen
5 Sitze
Liberale Mitte
3 Sitze
Fakultätsliste (= Informatik und Elektrotechnik)
2 Sitze
Akademische Mitarbeiter/innen
Unabhängige Wissenschaftliche Mitarbeiter/innen
1 Sitz
Liberaler Mittelbau/Dauer-WM’s
1 Sitz
Mittelbauinitiative
2 Sitze
Studierende
RCDS & Unabhängige Liste
1 Sitz
UnS – Die Unabhängigen Studis
1 Sitz
LinkeAusländischeAlternativeStudis
-
EB 104 Freitagsrunde Psychos UTEX
2 Sitze
Sonstige Mitarbeiter/innen
Mehr bewegen – ver.di!
2 Sitze
Sachlich & Unabhängig 
2 Sitze

Für die Reformfraktion ergeben sich etwa neun Sitze, für die konservativ-liberale Fraktion (Initiative Unabhängige Hochschullehrer/innen und Liberale Mitte) 14 Sitze und für die neue Fakultätsliste zwei Sitze.

Erweiterter Akademischer Senat
Dem erweiterten Akademischen Senat gehören 61 Personen an (31 Hochschullehrer/innen, 10 Akademische Mitarbeiter/innen, 10 Studierende, 10 Sonstige Mitarbeiter/innen). Ihm gehören auch automatisch die Mitglieder des AS an. Die Sitzverteilung für die einzelnen Statusgruppen ist wie folgt:

Professoren/innen
Reformgruppe Hochschullehrer/innen
7 Sitze
IUP – Initiative Unabhänge Hochschullehrer/innen
12 Sitze
Liberale Mitte
8 Sitze
Fakultätsliste (= Informatik und Elektrotechnik)
4 Sitze
Akademische Mitarbeiter/innen
Unabhängige Wissenschaftliche Mitarbeiter/innen
3 Sitze
Liberaler Mittelbau/Dauer-WM’s
1 Sitz
Mittelbauinitiative
6 Sitze
Studierende
RCDS & Unabhängige Liste
2 Sitze
UnS – Die Unabhängigen Studis
3 Sitze
LinkeAusländischeAlternativeStudis
1 Sitz
EB 104 Freitagsrunde Psychos UTEX
4 Sitze
Sonstige Mitarbeiter/innen
Mehr bewegen – ver.di!
6 Sitze
Sachlich & Unabhängig 
4 Sitze

Versucht man die Sitzverteilungen im erweiterten AS hochschulpolitischen Lagern zuzuordnen, so verfügt die Reformfraktion etwa über 24 Sitze, die Unabhängigen Hochschullehrer/innen und die Liberale Mitte (sog. Konservativ-Liberale Fraktion) zusammen über 33 Sitze und die neue Fakultätsliste (= Informatik und Elektrotechnik) über 4 Sitze. Doch darf man diese hochschulpolitischen Zuordnungen als nicht zu starr werten, denn in vielen Sachfragen oder auch bei Wahlen wird über hochschulpolitische Listen und Fraktionen hinaus gedacht und agiert. Gleiches gilt für den AS.

Das "alte" Kuratorium
Das alte 22-köpfige Kuratorium, dessen acht TU-Mitglieder nun gewählt wurden, ruht im Rahmen der Erprobungsphase der neuen TU-Grundordnung vorläufig. Es entscheidet jedoch später auf Grundlage einer Evaluierung über die Fortsetzung der dreijährigen Erprobungsphase. Dem neuen elfköpfigen Kuratorium gehören sechs Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie der Berliner Wissenschaftssenator an. Die vier TU-Mitglieder des neuen Kuratoriums wurden bereits im Juli 2006 gewählt. Mit dem ersten Zusammentreffen des neuen Kuratoriums im Dezember 2006 hat die Erprobungsphase begonnen. Das "alte", nun gewählte 22-köpfige Kuratorium entscheidet nach drei Jahren auf Grundlage einer Evaluierung durch externe Gutachter über die Fortsetzung der Erprobungsphase. Spricht sich das "alte" Kuratorium für den Abbruch aus, tritt die alte Grundordnung wieder in Kraft.

Wahlergebnise zum "alten" Kuratorium

Professoren/innen
IUP - Initiative Unabhängige Hochschullehrer/innen
und Liberale Mitte
1 Sitz
Reformgruppe Hochschullehrer/innen
1 Sitz
Akademische Mitarbeiter/innen
Mittelbauinitiative Fakultäten I, III, VI
1 Sitz
Mittelbauinitiative Fakultäten II, IV, VI, VIII
1 Sitz
Unabhängige WiMis & Liberaler Mittelbau/Dauer WM’s
-
Studierende
UnS – Die Unabhängigen Studis
1 Sitz
INI’s und andere ins Kuratorium
1 Sitz
RCDS & Unabhängige Liste
-
Sonstige Mitarbeiter/innen
Mehr bewegen – ver.di!
1 Sitz
Sachlich & Unabhängig
1 Sitz

Das Endergebnis der Wahlen wird nach Ablauf der dreitägigen Einspruchsfrist veröffentlicht. Die Amtszeit der Mitglieder der Gremien läuft vom 1.4.2007 bis zum 31.3.2009.

Die vorläufigen Ergebnisse der Wahlen (Sitzverteilung, Wahlbeteiligung etc.) zum Akademischen Senat, erweiterten Akademischen Senat und zum "alten" Kuratorium finden Sie unter www.tu-berlin.de/presse/wahlen/2007/index.html 

Wahlprogramme finden Sie in der Sonderbeilage der "TU intern" zu den Gremienwahlen unter www.tu-berlin.de/presse/tui/07jan/wahlen.htm 

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Weitere Informationen erteilt Ihnen gern:

Dr. Kristina R. Zerges
Pressesprecherin der TU Berlin
Tel.: 030/314-23922

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