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TU Berlin

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"Herr Zöllner, eröffnen Sie wieder den Dialog!"

Donnerstag, 10. Februar 2011

Medieninformation Nr. 41/2011

Kuratorium der TU Berlin unterstützt die Kritik am Entwurf für das Berliner Hochschulgesetz

Die Mitglieder des Kuratoriums der TU Berlin unterstützen den Präsidenten der Universität in seiner Kritik an dem vom Berliner Wissenschaftssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner vorgelegten Entwurf für das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG). Damit schließen sie sich der jüngsten Stellungnahme des Akademischen Senats der TU Berlin an. Die vorgeschlagene Novelle des BerlHG würde durch übertriebene Detailregelung jegliche Unterstützung des Autonomiegedankens von Hochschulen konterkarieren und darüber hinaus die Finanzierbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen nicht berücksichtigen, heißt es in der Stellungnahme des Akademischen Senats (www.tu-berlin.de/?id=96477). Ein zentraler Punkt im Kuratorium war zudem die Frage nach der Qualität des Studiums bei unzureichender Personalausstattung. Mehrheitlich abgelehnt wurde eine Aufteilung des wissenschaftlichen Hochschulpersonals in Forschende und Lehrende.

Außerdem fordern die Kuratorinnen und Kuratoren den Wissenschaftssenator nachdrücklich auf, erneut in den Verhandlungsprozess über die anstehende Novellierung mit den Berliner Hochschulen einzutreten. "Herr Zöllner, eröffnen Sie wieder den Dialog!", appelliert die Vorsitzende des Kuratoriums, Prof. Dr. Rita Süssmuth, an den Berliner Wissenschaftssenator.

Das Kuratorium unterstützt ebenso die Resolution des Personalrates der studentischen Beschäftigten der TU Berlin, der sich für "verbindliche Vertragslaufzeiten" für Studierende in dem Gesetzestext ausspricht (www.tu-berlin.de/?id=16558)

Von den acht anwesenden Kuratoren stimmten am 4.2.2011 sieben für die Beschlüsse, der Vertreter des Senators für Bildung, Wissenschaft und Forschung stimmte dagegen beziehungsweise enthielt sich der Stimme.

Weitere Informationen erteilt Ihnen gern:

Stefanie Terp
Pressesprecherin der TU Berlin
Tel.: 030/314-23922

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