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TU Berlin

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Lehre & Studium

Verfahren wird in Kürze abgeschlossen

Friday, 14. February 2014

Rückmeldegebühren

Rund zehn Millionen Euro hat die TU Berlin bisher an ehemalig eingeschriebene TU-Studierende zurückgezahlt. Etwa fünf Millionen werden noch folgen. Es handelt sich um die Erstattung von Rückmeldegebühren, deren Erhebung zwischen Wintersemester 1996/1997 und Wintersemester 2004/2005 nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. November 2012 verfassungswidrig war. Hierfür hatte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Ende 2013 bereits elf Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Rund 40 000 von 70 000 anspruchsberechtigten ehemaligen Studierenden hatten von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, bis zum 31. 12. 2013 einen Antrag auf Erstattung zu stellen. Bereits im Frühjahr 2013 hatte die TU Berlin ein Online-Verfahren entwickelt, das es ermöglichte, die Auszahlung binnen drei Wochen vorzunehmen. Die Bearbeitung einiger Anträge, die noch in Papierform vorliegen, wird voraussichtlich bis Ende Februar 2014 abgeschlossen sein.

By: tui "TU intern" Februar 2014

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