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TU Berlin

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Hochschulpolitik

BAföG-Millionen: Fonds für Hochschulsanierung

Monday, 13. October 2014

„Die demnächst frei werdenden Mittel aus der BAföG-Übernahme durch den Bund müssen wieder in die Hochschulen investiert werden“, appelliert TU-Präsident Prof. Dr. Christian Thomsen an die Landespolitik. Er schlägt konkret einen Fonds zur Sanierung von Hochschulgebäuden vor. „Würde das Land jährlich nur die Hälfte der vermuteten 60 bis 80 Millionen Euro der gesparten BAföG-Mittel in einen solchen Hochschulsanierungs-Fonds geben, wäre dies zumindest ein Anfang, der in die richtige Richtung zeigt“, so Thomsen. „Dann wären die Mittel langfristig zweckgebunden und stünden nicht für andere Finanzlöcher zur Verfügung.“ Hintergrund ist die Entscheidung des Bundes, die Länder von den BAföG-Zahlungen zu entlasten – immerhin um insgesamt 1,7 Milliarden Euro. Die Hochschulen fürchten nun, dass das frei werdende Geld von den Landesregierungen anders als für Hochschulbildung verwendet werden könnte. Und sie haben allen Grund dazu: Niedersachsen hat bereits verkündet, die Millionen in die Kitaförderung zu stecken. In Berlin macht man den Hochschulen auch keine besondere Hoffnung. Der Finanzsenator ließ verkünden, dass es für zusätzliche Ausgaben keinen Spielraum gebe. Dabei sind die Hochschulen aufgrund ihrer Unterfinanzierung dringend auf die Mittel angewiesen. „Allein der Sanierungsstau der Universitäten und Hochschulen in Berlin beträgt geschätzt eine Milliarde Euro“, so TU-Präsident Christian Thomsen. Viele Gebäude aus den Sechziger- und Siebzigerjahren haben das Ende ihrer mittleren Lebenszeit erreicht: An etlichen Stellen bröckeln die Fassaden. In der Landeshauptstadt kommen zwei Besonderheiten hinzu, die die Universitätshaushalte mehr als anderswo belasten: Sowohl die Pensionslasten für Beamte als auch die Kosten für den Bau und die Bauunterhaltung werden direkt aus den Budgets der Hochschulen finanziert. „Mit einem solchen Fonds würde das Land in die junge Generation und deren Zukunft investieren. Und die Universitäten und Fachhochschulen könnten ihre Budgets wieder den Aufgaben zukommen lassen, für die sie eigentlich gedacht sind: sehr gute über Drittmittel finanzierte Forschung, Innovationen und die Bildung unseres Nachwuchses, damit Deutschland auch in Zukunft auf diesem Gebiet wettbewerbsfähig bleibt.“

By: tui "TU intern" Oktober 2014

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