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Forschung

Ziel erreicht – Ziel verfehlt

Dienstag, 08. Dezember 2015

Expertenkommission zur Energiewende zieht gemischte Zwischenbilanz

Instandhaltung der Überlandleitungen
Lupe

Gut im Rennen liegt die Erzeugung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien. Bis 2020 dürften die Ziele der Bundesregierung zur Energiewende sogar übererfüllt werden. Schlechter sieht es bei dem Ziel aus, den Ausstoß von Treibhausgasen um 40 Prozent zu reduzieren. Hier reichen die bisherigen Fortschritte nicht aus. Im Verkehr läuft die Entwicklung sogar in die falsche Richtung. Die unabhängige Expertenkommission zum Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ der Bundesregierung zieht mit diesen Ergebnissen eine gemischte Zwischenbilanz, nachzulesen im vierten Monitoring-Bericht der Bundesregierung, der soeben erschienen ist. 2011 wurde die vierköpfige Kommission aus unabhängigen Energieexperten berufen, um Stellungnahmen und Empfehlungen zum jährlichen Monitoring-Bericht und zum alle drei Jahre erscheinenden Fortschrittsbericht zu verfassen sowie auch selbst Indikatoren vorzuschlagen, insbesondere zur Beurteilung der Versorgungssicherheit, der Umweltverträglichkeit und der Bezahlbarkeit. Zu den Experten gehört Prof. Dr. Georg Erdmann, Leiter des Fachgebiets Energiesysteme an der TU Berlin am Institut für Energietechnik, Fakultät III Prozesswissenschaften.

Im letzten Monitoring-Bericht war die Situation ebenfalls bereits abzusehen. Georg Erdmann empfahl: „Neben Anstrengungen in den Bereichen Haussanierungen, Verkehr und Industrie sollte Deutschland sich auch aktiv an einer strukturellen Reform des europäischen Emissionshandels beteiligen.“

Im vergangenen Jahr brachte die Bundesregierung einen umfangreichen Katalog von Gesetzesinitiativen und Maßnahmen auf den Weg, um die drohende Verfehlung des Treibhausgas-Minderungsziels zu vermeiden. Denn das Tempo der Emissionsverringerung muss in den wenigen Jahren bis 2020 gegenüber den bisherigen längerfristig angestrebten Minderungen mindestens verdreifacht werden. Auch beim Primärenergieverbrauch sei zur Zielerreichung mehr als eine Verdoppelung der Reduktionsrate notwendig, so die Experten in ihrer Stellungnahme.

Allerdings sei es bisher nicht gelungen, parlamentarische Mehrheiten gerade für vermutlich besonders wirksame Instrumente zu erzielen. Dazu zählen die Experten die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. Die Defizite lägen vor allem in der schnellen und effektiven Umsetzung der Beschlüsse. Dies gelte nicht nur für die Energieeffizienz, sondern beispielsweise auch für den Stromnetzausbau.

Doch nicht allein die Politik sei schuld an der zähen Entwicklung. Auch die niedrigen Weltmarktpreise für fossile Energie und für die Kohlendioxid-Emissionsrechte erschwerten das schnelle Fortschreiten. „Für die Zukunft müssen wir die Ursachen für die Zielverfehlung und auch die ergriffenen Maßnahmen realistisch analysieren, um sicher, wirtschafts- und umweltverträglich nachsteuern zu können.“ Die Kommission beurteilt den konstruktiven und teilweise kritischen Dialog mit der Bundesregierung alles in allem als äußerst fruchtbar. Zahlreiche ihrer Vorschläge seien bereits aufgegriffen und umgesetzt worden. Das Monitoring im Internet:

www.bmwi.de

pp "TU intern" Dezember 2015

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