direkt zum Inhalt springen

direkt zum Hauptnavigationsmenü

Sie sind hier

TU Berlin

Inhalt des Dokuments

Inhalt des Dokuments

Innenansichten

Gute Zeiten für Erfindungen

Donnerstag, 18. Februar 2016

Verena Rademacher und Jürgen Ensthaler erklären, warum die Gründung des Zentrums für geistiges Eigentum richtig war

Bastian Blase forscht am Fachgebiet Mikrotechnik. Der blaue Deckenhaltearm für Endoskope wurde dort entwickelt. Bastian Blase selbst hat bereits zwölf Erfindungsmeldungen an der TU Berlin eingereicht
Lupe

Herr Prof. Ensthaler, Ihr Fachgebiet Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht, und Frau Rademacher, Ihr Referat Forschungsverträge, Lizenzen und Patente bilden das Zentrum für geistiges Eigentum. Hat sich diese Konstruktion bewährt?

Jürgen Ensthaler: Ja, weil Wissenschaft, Patentmanagement und Verwaltung sich gegenseitig ergänzend im Zentrum zusammenarbeiten. Der wissenschaftliche Part besteht darin, Probleme des Rechts am geistigen Eigentum kritisch zu hinterfragen und zu analysieren. Das betrifft im Patentrecht beispielsweise die Frage, was überhaupt patentierbar ist oder es künftig sein wird. Völlig ungeklärt ist zurzeit die Frage, wem die umfangreich maschinengenerierten Daten gehören; wer hat die Datenhoheit? Daneben will das Zentrum auch über die Grenzen der TU Berlin hinaus dazu beitragen, den rechtswissenschaftlichen Diskurs zu diesen Themen weiterzuführen.

Verena Rademacher: Und mein Referat prüft die inhaltlichen Voraussetzungen, ob wirklich eine neue Technologie vorliegt und diese hinreichend erfinderisch ist. Darüber hinaus schafft es die juristischen Voraussetzungen, damit es zur Patentanmeldung, Patentierung und zur Vermarktung des Patentes kommt. Wir haben mit dem Zentrum einen perfekt aufeinander abgestimmten Dreiklang hinbekommen.

Könnten Sie dafür ein Beispiel nennen?

Jürgen Ensthaler: In den Vortragsreihen des Zentrums sprechen auch in der Praxis erfahrene Rechts- und Patentanwälte renommierter Kanzleien über die Probleme bei den nationalen und internationalen Anmeldungen. Die Vorträge werden mit der Verwaltung abgestimmt, die dadurch Unterstützung bei komplizierten Rechtsfragen erhält. Und es werden auch Industrievertreter und die Kolleginnen und Kollegen aus den interessierten Fachbereichen eingeladen, sodass Kontakte geknüpft werden können.

Verena Rademacher: Ohne das Fachgebiet von Herrn Ensthaler müsste ich immerzu externe Experten ansprechen. Die muss ich nicht nur bezahlen, sondern zu denen muss ich auch ein Vertrauen aufbauen. So aber kann ich auf kurzem Wege fragen und bekomme eine Antwort, die belastbar ist.

2013 standen die Berliner Hochschulen vor der Aufgabe, sich selbst um die Patentierung und Verwertung von Erfindungen zu kümmern. Zuvor lag das in den Händen der ipal GmbH. Hat die Gründung des Zentrums diese Lücke geschlossen?

Verena Rademacher: Ja, eine Erfindung zum Patent zu bringen und dieses dann erfolgreich zu vermarkten stellt eine Anerkennung einer wissenschaftlichen Leistung dar. Darauf sollte eine technische Universität nicht verzichten, wenn sie den Anspruch hat, eine der führenden technischen Universitäten zu sein.

Jürgen Ensthaler: Nebenbei: Wegen der Verbindung zwischen rechtswissenschaftlicher, ingenieur- und naturwissenschaftlicher sowie auch verwaltungstechnischer Expertise ist dieses Zentrum wohl einmalig in der Bundesrepublik.

Wie ist denn das Zentrum in der Uni angenommen worden?

Jürgen Ensthaler: Bevor wir es gründeten, haben wir unter den Forschenden gefragt, wie sie denn einer Patentierung ihrer Leistung gegenüberstehen. Die Reaktionen waren überwiegend positiv, aber immer mit der Einschränkung, dass man gefragt werden möchte, zu welchem Zweck die Erfindung genutzt wird. Wenn die Erfinderinnen und Erfinder in die Verwertung ihres Patentes einbezogen werden, steigt einfach die Bereitschaft, die Erfindung zum Patent anzumelden.

Verena Rademacher: Mir ist es wichtig, dass unter den TU-Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bekannter wird, dass die Universität den Erfinder als die zentrale Figur in dem Patentierungsprozess sieht. Deshalb hat sich die Universität auch entschlossen, den Erfinder in die Verwertung seiner Erfindung mit einzubeziehen. Zwar ist es so, dass eine Erfindung, die die Universität annimmt, Eigentum der TU Berlin und die Verwertung damit nicht mehr Aufgabe des Erfinders ist. Aber die Uni räumt ihm die Möglichkeit ein, dies in Nebentätigkeit zu tun. Damit ist er oder sie über den gesetzlichen Anspruch hinaus an dem Erlös aus der Vermarktung beteiligt. Auch das ist eine Würdigung der erfinderischen Leistung. Ich verspreche mir davon sehr viel.

Herr Ensthaler, wird sich die Bedeutung, die Sie dem Wissen über das geistige Eigentum beimessen, auch verstärkt in der Lehre niederschlagen?

Jürgen Ensthaler: Ich habe mich mit Kollegen aus der Fakultät V Verkehrs- und Maschinensysteme dafür eingesetzt, dass es einen Studiengang Patentingenieurwesen an dieser Fakultät geben wird. Erworben wird ein Master im Maschinenbau, verknüpft mit juristischen Kompetenzen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere des Patentrechts. Dieser deutschlandweit auf Universitätsniveau einzigartige Studiengang soll im Wintersemester 2016/17 starten.

Das Interview führte Sybille Nitsche

www.zfge.tu-berlin.de

"TU intern" Februar 2016

Zusatzinformationen / Extras

Direktzugang

Schnellnavigation zur Seite über Nummerneingabe

Diese Seite verwendet Matomo für anonymisierte Webanalysen. Mehr Informationen und Opt-Out-Möglichkeiten unter Datenschutz.