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TU Berlin

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Hochschulpolitik

Hochschulverträge und Haushaltsplan

Freitag, 17. Januar 2014

TU Berlin wird auch in 2014 eine „Pauschale Minderausgabe“ von 9,5 Millionen Euro haben

Am 10. 1. 2014 versammelte sich die Präsidenten- und Rektorenschaft der Berliner Hochschulen im Roten Rathaus, um mit Senatorin Sandra Scheeres (6. v. r.) die Hochschulverträge zu unterschreiben
Lupe

Am 10. Januar 2014 wurden mehrfach die Stifte gezückt. Geladen hatte Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres die Präsidenten und Rektoren der elf staatlichen Berliner Hochschulen und der Charité zur Unterzeichnung der einzelnen Hochschulverträge. Damit fanden lange und faire Verhandlungen um die Budgets ein Ende. Insgesamt fließen in den Jahren 2014 bis 2017 rund 4,53 Milliarden Euro an die Hochschulen, womit auch eine jährliche Steigerung um rund 2,8 Prozent erreicht ist.

„Die Steigerung unserer Etats ist zwar höher als die in anderen Ressorts im Berliner Senat und im Koalitionsvertrag benannt, bewegt sich aber an der absolut untersten Grenze unseres tatsächlichen Bedarfs. Unsere Ausgaben werden steigen. Dies betrifft beispielsweise die Personal- und Energiekosten. Mit dem uns nun zugewiesenen Budget können wir die zu erwartenden Kostensteigerungen nicht decken. Auch künftig bleibt also die finanzielle Lage der Berliner Hochschulen sehr angespannt. Vor diesem Hintergrund sind die Leistungen des gesamten Hochschulstandortes, der zu den besten in Deutschland gehört, nicht hoch genug einzuschätzen. Ich möchte im Namen meiner Kollegen ausdrücklich unserer Senatorin Sandra Scheeres und ihrem Staatssekretär Dr. Knut Nevermann für die sehr konstruktive Verhandlungsführung und Zusammenarbeit danken. Trotz der weiter bestehenden finanziellen Restriktionen erkennen wir, dass der Stellenwert von Wissenschaft und Bildung in der Berliner Politik honoriert wurde“, kommentierte TU-Präsident Jörg Steinbach den Abschluss der Verträge. Er war für die Hochschulen der Verhandlungsführer in seiner Funktion als Vorsitzender der Berliner Landeskonferenz der Präsidenten und Rektoren.

Dass der TU Berlin auch in diesem Jahr Geld fehlen wird, zeigt der Blick in den aktuellen Haushaltsplan, der durch den Akademischen Senat und das Kuratorium beschlossen wurde. Das Gesamtbudget ohne Drittmittel umfasst 325,6 Millionen Euro für 2014. Sämtliche Personalausgaben betragen rund 241,5 Millionen Euro. Für bauliche Zwecke wurden 21,3 Millionen Euro veranschlagt. Damit können lediglich laufende Bauprojekte fortgeführt, aber keine neuen begonnen werden. Die sogenannte „Pauschale Minderausgabe“ beläuft sich insgesamt auf 9,5 Millionen Euro, die im laufenden Jahr „erwirtschaftet“ werden müssen. 

stt "TU intern" Januar 2014

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