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Forschung

Zentralbank in der Krise

Freitag, 17. Juni 2016

TU-Dissertation setzt EZB unter Druck

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Es war ein Skandal, dessen Tragweite für die europäischen Steuerzahler erst nach und nach sichtbar wurde. Als der Finanzwissenschaftler Dr. Daniel Hoffmann 2015 seine Dissertation „Die EZB in der Krise“ veröffentlicht hatte, sah sich die Europäische Zentralbank (EZB) Anfang Februar 2016 gezwungen, ein mehr als 13 Jahre lang geheim gehaltenes Abkommen offenzulegen, das ihr weitreichende Freiheiten und riskante Manöver in der Finanzwelt erlaubt. Der daraufhin entfachte Sturm der Entrüstung hat sich bis heute nicht gelegt und wird weitere Folgen haben.

ANFA (Agreement for Net Financial Assets) heißt das Abkommen über die Netto-Finanzanlagen zwischen den Mitglieds-Zentralbanken des Eurosystems. Es regelt, wie viel zusätzliche Zentralbank-Geldschöpfung diese auf eigene Rechnung tätigen dürfen. Die internationale Nachrichtenagentur Reuters vermeldete: „Eine Doktorarbeit an der Technischen Universität Berlin hatte 2015 die Diskussion über solche ANFA-Käufe ins Rollen gebracht. Der Arbeit zufolge war der Bestand an Krediten und Wertpapieren aus solchen Geschäften bei den nationalen Notenbanken von 2005 bis Ende 2014 um mehrere 100 Milliarden Euro nach oben geschnellt.“ Insbesondere die Bestände der französischen und der italienischen Zentralbank stachen hierbei hervor, wie der Finanzwissenschaftler Daniel Hoffmann in akribischer Kleinarbeit unter Begleitung seines Doktorvaters Prof. Dr. Markus C. Kerber, Fachgebiet Öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik, herausgefunden hatte und was auch der Gutachter Prof. Dr. Frank Heinemann, Fachgebiet Volkswirtschaftslehre/Makroökonomie, bestätigte. Im November 2015 veröffentlichte die „Welt am Sonntag“ nach monatelangen von Hoffmann unterstützten Recherchen einen ersten kritischen Artikel zu dem Thema. Auf der kurz darauf anstehenden EZB-Pressekonferenz musste EZB-Präsident Mario Draghi sich kritischen Fragen deutscher Medien dazu stellen und reagierte ausweichend. Der Druck der Öffentlichkeit, der Presse und der Parteien erhöhte sich daraufhin aber, und so war die EZB in der Folge entsprechend dem Informationsfreiheitsgesetz gezwungen, das Abkommen – nach dreizehn Jahren Geheimhaltung – zu veröffentlichen. Die Bundesbank sah dies als „Anzeichen für ein funktionierendes demokratisches Gemeinwesen“. Doch trotz dieser Transparenzoffensive der EZB sind laut Finanzwissenschaftler Hoffmann noch viele Fragen offen, zum Beispiel, in welchem Umfang denn nun länderspezifisch Staatsanleihen erworben wurden. „Eins steht jedoch fest“, sagt Daniel Hoffmann, „das ANFA-Abkommen gibt den Nationalen Zentralbanken Freiheiten, die den Geboten der Europäischen Bankenunion widersprechen, was einer der Gründe für die bisherige Intransparenz gewesen sein könnte.“

Daniel Hoffmann: Die EZB in der Krise. Eine Analyse der wesentlichen Sondermaßnahmen von 2007 bis 2012. Mit einem Vorwort von Prof. Dr. Hans-Werner Sinn und Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn, Berlin 2015, Nr. 1 der Schriftenreihe zur Erforschung des Geldwesens. ISBN 978-3-86-908-3

tui "TU intern" Juni 2016

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