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TU Berlin

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Studium & Lehre

28. Parlament der TU-Studierenden konstituiert

Dienstag, 17. Juni 2008

Nächste StuPa-Wahl im Juli 2008

Der Präsident der TU Berlin, Prof. Dr. Kurt Kutzler, hat am 23. Mai 2008 im Wege einer Ersatzvornahme das 28. Studierendenparlament (StuPa) an der TU Berlin konstituiert. Noch in letzter Minute hatte der AStA des 27. StuPa versucht, dies zu verhindern. Einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz, die Unterlassung der konstituierenden Sitzung anzuordnen, hatte das Verwaltungsgericht am Vormittag des gleichen Tages abgelehnt, sodass nun der Konstituierung des 28. Studierendenparlaments nichts mehr im Wege stand. Nach der Konstituierung durch den Präsidenten ging das Parlament sofort zum "Tagesgeschäft" über, indem es in einer ersten ordentlichen Sitzung tagte. Es wurden unter anderem die Organe der Studierendenschaft gewählt. Als AStA-Vorsitzender wurde André Baier gewählt. Vorausgegangen war ein längerer Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit der letztjährigen Wahl zum Studierendenparlament. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) am 10. 4. 2008 einen Antrag abgelehnt, die Konstituierung zu untersagen. Dieser Beschluss des OVG, der unanfechtbar ist, bedeutete, dass das 28. StuPa unverzüglich konstituiert werden konnte. Die nächste Wahl, zum 29. Studierendenparlament, ist auch bereits in Sicht. Sie wird vom 8. 7. 2008 bis zum 10. 7. 2008 stattfinden.  

tui / Quelle: "TU intern", 6/2008

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