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TU Berlin

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Studium & Lehre

Studierenden- parlament noch nicht konstituiert

Montag, 19. November 2007

Die Konstituierung des XXVIII. Studierendenparlaments der TU Berlin konnte noch nicht vollzogen werden. Das wurde auf einer Info-Veranstaltung am 12. November bekannt gegeben. Was war passiert? Im Juni gab es Wahlen zum neuen Studierendenparlament, bei der das Breite Linke Bündnis eine Mehrheit gegenüber den konservativen Studentenvertretern errang.

Aufgrund von Wahleinsprüchen durch RCDS-Vertreter (Ring Christlich Demokratischer Studenten), der Beschlussunfähigkeit des studentischen Wahlvorstandes und einem Eilverfahren beim Verwaltungsgericht – das sich gegen die Ablehnung der Wahleinsprüche durch den zentralen Wahlvorstand richtet – konnte jedoch noch kein amtliches Wahlergebnis veröffentlicht und die Wahl als gültig erklärt werden. Letzteres ist die Voraussetzung für die Konstituierung eines neuen Parlaments und demzufolge eines neuen AStAs und studentischen Wahlvorstands. Dieses Gremium müsste jetzt zeitnah eine Urabstimmung über das Semesterticket einleiten, da hierüber mit dem Verkehrsverbund verhandelt werden muss. Die Universitätsleitung will unter Wahrung der rechtlichen Rahmenbedingungen alles unternehmen, damit das Semesterticket für Studierende der TU Berlin ab Sommersemester 2008 nicht gefährdet ist. tui

tui / Quelle: "TU intern", 11/2007

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