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TU Berlin

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Internationales

Buchtipp

Kampf um Lissabon

Montag, 12. Juli 2010

Das Jahr 2009 stand auf europäischer Ebene im Zeichen eines politischen Schlagwortes: der Lissabon-Vertrag. Er sollte die europäische Integration vorantreiben, doch seine Ratifizierung erwies sich in mehreren Mitgliedsstaaten als schwierig; unter anderem in Deutschland. Eine Juristengruppe legte Verfassungsbeschwerde gegen dieses Reformwerk ein, dem es, so der Prozessbevollmächtigte der Gruppe, TU-Wirtschaftsprofessor und Jurist Dr. Markus C. Kerber, an demokratischen Grundlagen mangele. Der Europäischen Kommission fehle es vor allem an demokratischer Kontrolle vom Europäischen Parlament. Da diese Kontrolle fehle, so das Hauptargument für die Klage, sei es für eine demokratische Gesellschaft wie die deutsche auch nicht vertretbar, Hoheitsrechte an die Europäische Kommission zu übertragen. Mit dieser Gangart befinde sich die europäische Integration auf einem Irrweg. Am 30. Juni 2009 urteilten die Karlsruher Richter. Zwar machten sie den Weg frei zur Ratifizierung des Vertrages, der dann am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, aber sie setzten den Europapolitikern enge Grenzen, bei deren Überschreitung das deutsche Volk direkt befragt werden müsse.

Wie es zu diesem Urteil kam, was ihm zugrunde liegt, und vor allem, welche Gegebenheiten zu der Klage führten, hat Markus C. Kerber zusammen mit einer Autorengruppe, zu der auch Franz Ludwig Graf Stauffenberg gehört, in einem neuen Buch zusammengefasst.

pp / Quelle: "TU intern", 7/2010

Markus C. Kerber, Dieter Spethmann, Joachim Starbatty, Franz Ludwig Graf Stauffenberg: Der Kampf um den Lissabon-Vertrag. Das Ringen der deutschen Bürgergesellschaft um die europäische Integration. Reihe Marktwirtschaftliche Reformpolitik, Verlag Lucius & Lucius, Stuttgart 2010,
ISBN 978-3-8282-0500-0

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