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FAQ zum Urheberrecht

Lehrende und Forschende der TU Berlin haben grundsätzlich verschiedene Optionen, Inhalte im Kontext von Lehre und Forschung online bereitzustellen. Im Folgenden finden Sie Fragen und Antworten zur aktuellen rechtlichen Situation. Abhängig von den weiteren Entwicklungen werden wir diese kontinuierlich anpassen und aktualisieren (Stand: 15.02.2018).

Neues Urheberrecht ab 01.03.2018 (UrhWissG)

Der Bundestag hat am 30.06.2017 eine grundlegende Reform des Urheberrechts beschlossen. Der Bundesrat ließ das Gesetz am 07.07.2017 passieren. Damit tritt zum 01.03.2018 das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) zunächst befristet auf 5 Jahre in Kraft.

Das neue Gesetz enthält verbindliche Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Forschung und Lehre und regelt deutlich klarer als bisher, in welchem Umfang urheberrechtlich geschützte Werke genutzt und über digitale Semesterapparate bereitgestellt werden dürfen. Hochschulen, Wissenschaftsorganisationen und Bibliotheken begrüßen einhellig die neuen Regelungen. 

Das Kernstück des Gesetzes sind insgesamt sechs Schrankenregelungen.

  • § 60a UrhWissG erlaubt es, für den Unterricht und die Lehre an Bildungseinrichtungen (z.B. Schulen und Hochschulen) grundsätzlich bis zu 15 Prozent eines Werkes zu nutzen.
  • § 60b UrhWissG erleichtert die Herstellung von Unterrichts- und Lehrmedien.
  • § 60c UrhWissG gestattet, für die nicht-kommerzielle wissenschaftliche Forschung grundsätzlich bis zu 15 Prozent eines Werkes zu nutzen; für die eigene wissenschaftliche Forschung wird die Vervielfältigung von 75% eines Werkes erlaubt.
  • § 60d UrhWissG regelt erstmals das sogenannte Text- und Data Mining. Dies ist eine Forschungsmethode, bei der große Mengen urheberrechtlich geschützter Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Tonaufnahmen) automatisiert ausgewertet werden.
  • § 60e UrhWissG enthält verschiedene Erlaubnisse für Bibliotheken. So dürfen sie beispielsweise Werke aus ihrem Bestand zum Zwecke des Erhalts digitalisieren. Geregelt wird auch, unter welchen Umständen Bibliotheken Werke an Terminals in ihren Räumen zugänglich machen dürfen und in welchem Umfang sie an diesen Terminals Ausdrucke gestatten dürfen. Ebenfalls geregelt wird der Versand von Kopien durch Bibliotheken.
  • § 60f UrhWissG enthält für Archive, Museen und Bildungseinrichtungen ähnliche Erlaubnisse wie für Bibliotheken.

Den ab März gültigen Gesetzestext finden Sie im Bundesgesetzblatt.

Vgl.:
Meldung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Stellungnahme der Allianz der Wissenschaftsorganisationen
Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbands e.V. (dbv) 

Welche Regelungen gelten ab 01.03.2018 für die Lehre?

Für die Nutzung und Bereitstellung in der Lehre gilt zukünftig §60a Urhg (dieser löst den bisherigen §52a UrhG ab). §60a gilt zur Veranschaulichung der Lehrinhalte, zur Vor- und Nachbereitung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen für nicht kommerzielle Zwecke.

Erlaubt ist die Nutzung und Bereitstellung von:

  • Max. 15 % eines Werkes - NEU
  • Einzelne Fachzeitschriften‐Artikel und andere „kleine“ Werke vollständig
  • Vergriffene Werke (nicht mehr im Buchhandel erhältlich): vollständig
  •  Abbildungen aus Fachzeitschriften: vollständig
  • Nicht erlaubt ist das Bereitstellen von Texten oder Abbildungen aus Tageszeitungen oder Kioskzeitschriften (z.B. Handelsblatt, Wirtschaftswoche)- NEU

Welche Regelungen gelten ab dem 01.03.2018 für die Forschung?

Für nicht-kommerzielle, wissenschaftliche Forschung und zu Prüfzwecken gilt zukünftig § 60c UrhG.

(Bedeutet, alle, die Zugriff auf die Dokumente haben, nutzen diese ausschließlich für die eigene Forschung)

In diesem Rahmen erlaubt ist die Nutzung und Bereitstellung im zugangsgeschützen Intranet von:

  • 15 % eines Werkes -NEU
  • Werke: Vollständig
    darunter fallen:

    • Filme bis 5 min
    • Musiknoten bis 6 Seiten
    • Text bis 25 Seiten
    • Abbildungen, Graphiken
    • Journal Aufsätze

  • Vergriffene Werke
  • Bis zu 75% eines Werkes  dürfen für die eigene wissenschaftliche Forschung kopiert werden.

Warum muss ich für die Dokumente in ISIS eine Lizenz vergeben?

Wir möchten es ermöglichen, so viele Dokumente wie möglich dauerhaft für Sie und die Studierenden bereitstellen zu können.

Die gesetzlichen Regelungen des § 60a UrhWissG und die Vorgaben der  Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung schränken für urheberrechtsbehaftete Materialien die Bereitstellung auf die Dauer der Veranstaltung ein.

Mit Hilfe der Lizenzen (siehe „Welche Lizenzen gibt es in ISIS“) können wir automatisiert genau die Dokumente unsichtbar schalten, für die dies auch notwendig ist.

Wie lange bleiben meine Dokumente in ISIS sichtbar?

Dokumente, die nach § 60a UrhG bereitgestellt werden, dürfen nach Ende der Veranstaltung nicht mehr bereitgestellt werden. Um diese Vorgabe umzusetzen, werden Dokumente nach der entsprechenden Frist automatisch auf unsichtbar gestellt, wenn sie mit der Lizenz „ungeprüft“ oder „Urheberrechtlich geschützt (nach § 60a UrhG bereitgestellt)“ gekennzeichnet sind. Wegen der Möglichkeit zur Wiederholung einer Prüfung ist diese Frist auf 13 Monate nach Semesterbeginn (Ende Oktober bzw. Ende April) festgelegt.

Beispiel:

  • Betroffene Dokumente, die im Sommersemester 2017 eingestellt werden, werden am 30.04.2018 unsichtbar gestellt.
  • Betroffene Dokumente, die im Wintersemester 2017/2018 eingestellt werden, werden am 31.10.2018 unsichtbar gestellt.

Welche Lizenzen gibt es in ISIS?

Dokumente werden ab dem 16. Mai 2017 zunächst automatisch mit dem Lizenztyp „Lizenz ungeprüft“ versehen. Sie können dann die passende Lizenz einstellen.  Damit wird ein automatisiertes Unsichtbarschalten von „§ 60a-Dokumenten“ oder Dokumenten ungeklärter Lizenz ermöglicht. Folgende Lizenztypen werden angeboten:

  • Lizenz ungeprüft
    Diesen Lizenztyp erhalten alle Dokumente automatisch bei Erstellung.
  • Urheberrechtlich geschützt (nach § 60a UrhG (Neu) bereitgestellt)
    Mit dieser Lizenz sind die Ausschnitte (Umfang siehe oben) der für die Lehre bereitgestellten Schriftwerke zu  kennzeichnen, die nach § 60a UrhG (neu) bereitgestellt werden. Dies betrifft zum Beispiel Scans einzelner Abschnitte aus Lehrbüchern.
  • mit Genehmigung des Urhebers
    Diesen Lizenztyp können Sie vergeben, wenn Ihnen die Genehmigung des Urhebers zur Veröffentlichung des Schriftstücks vorliegt.
  • Freie Inhalte (Open Content)
    Hierunter fallen z.B.

    • Publikationen, die unter Creative Commons Lizenzen veröffentlich sind
    • Open Access Publikationen aller Art
    • Open Educational Resources (OER)

  • Gemeinfrei
    Gemeinfreie Werke  (Werke von Autoren/innen, die mehr als 70 Jahre tot sind oder Werke, die vor 1920 erschienen sind)

Stellt die Universitätsbibliothek E-Books oder Online-Zeitschriftenartikel zur Verfügung, auf die ich verlinken kann?

Ja. Sie können die Titel im Wissensportal Primo recherchieren und auf den Volltext verlinken. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Auskunft der Universitätsbibliothek.

Darf ich eigene Lehrmaterialien bereitstellen? Was darf enthalten sein?

Ja, selbsterstellte Materialien dürfen weiterhin bereitgestellt werden. Zitate und Abbildungen mit Quellenangaben sind zulässig.

Ebenso zulässig sind

Wie kann ich meine eigenen Veröffentlichungen frei zur Verfügung stellen?

Um den Zugriff (innerhalb und außerhalb der TU) auf eigene Veröffentlichungen zu gewährleisten, können Sie Ihre Publikationen als Open Access zweitveröffentlichen auf DepositOnce, dem Repositorium für Forschungsdaten und Publikationen der TU Berlin. Ob eine Open-Access-Zweitveröffentlichung rechtlich zulässig ist, hängt von den Konditionen Ihres Verlagsvertrages und den allgemeinen Bedingungen der Verlage ab. Das Open-Access-Team der Universitätsbibliothek unterstützt Sie gern bei der Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen.

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