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TU Berlin

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Innenansichten

Tarifwechsel kommt

Montag, 14. Juni 2010

Eckpunkte für Überleitung festgelegt – Einigung über Zeitguthaben

Die Technische Universität Berlin hat Mitte Mai den Lohn- und Vergütungstarifvertrag Nr. 1 für die Berliner Hochschulen unterzeichnet. Er tritt rückwirkend zum 1. Juni 2009 in Kraft. Das teilte die Kanzlerin der TU Berlin, Dr. Ulrike Gutheil, mit. Wie bereits berichtet, sieht dieser Tarifvertrag eine Erhöhung des tariflichen Entgelts in Höhe von 65 Euro monatlich vor, Teilzeitbeschäftigte erhalten einen anteiligen Betrag. Die nachzuzahlenden Beträge, die den Beschäftigten nach dem neuen Vertragswerk für den Zeitraum von Juni 2009 bis Februar 2010 zustehen, sind bereits außertariflich im Monat März 2010 ausgezahlt worden. Die Maiabrechnung enthielt die Beträge für März und April 2010. Ab Mai werden die 65 Euro in die laufenden Bezüge mit aufgenommen.

Paraphiert wurde der Tarifvertrag, der die Übernahme des TV-L, des "Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder", für die Berliner Hochschulen (TV-L Berliner Hochschulen) regeln soll, sowie ein Eckpunktepapier dazu. Es legt fest, dass sich die Überleitung der Berliner Hochschulbeschäftigten in den TV-L an den Rahmenbedingungen des Landes Berlin orientieren soll. Berlin war 1993 aus der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) ausgetreten.

Das Eckpunktepapier enthält noch eine weitere wichtige Regelung, die den Ausgleich der Arbeitszeitguthaben betrifft: Im Anwendungstarifvertrag Berliner Hochschulen, der von Januar 2004 bis Dezember 2009 galt, sind für die Hochschulbeschäftigten Arbeitszeitguthaben zum Ausgleich von Gehaltskürzungen entstanden. Diese können nun noch bis zum 31. Juli 2011 nach den Bedingungen des „alten“ Anwendungstarifvertrages ausgeglichen werden. Erst danach werden eventuell noch vorhandene Guthaben in Stunden umgerechnet und gemäß der dann regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ausgeglichen.

"Ich freue mich, dass wir in den Verhandlungen diese Regelung zugunsten der Beschäftigten erreichen konnten", sagte dazu die TU-Kanzlerin Ulrike Gutheil. "Den Abschluss des Überleitungstarifvertrages für die Berliner Hochschulen erwarten wir in Kürze. Er orientiert sich an dem des Landes Berlin, daher müssen wir die entsprechenden Tarifwerke des Landes abwarten. Nach derzeitigem Stand ist jedoch in jedem Fall ein Tarifwechsel in den TV-L rückwirkend zum 1. April 2010 vorgesehen."

pp / Quelle: "TU intern", 6/2010

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