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TU Berlin

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Innenansichten

Große Lücke im Haushalt

Montag, 25. Januar 2010

In diesem Jahr bekommt die TU Berlin vom Land Berlin insgesamt 264,7 Millionen Euro für ihren Haushalt. Basis dafür ist der Hochschulvertrag für die Jahre 2010 bis 2013. Mit ihm erhalten die Hochschulen eine garantierte Finanzierung und verpflichten sich im Gegenzug zur Erbringung vertraglich vereinbarter Leistungen. Anders als in den Vorjahren ist diesmal aber nur für zwei Jahre der konsumtive Zuschuss festgeschrieben, da er ab 2012 wesentlich durch ein leistungsbasiertes Finanzierungssystem (das sogenannte Preismodell) bestimmt wird, das noch nicht abschließend entwickelt wurde.

Besonderen Einfluss auf die Haushaltslage hat der Wechsel bei den Tarifverträgen. Der bisher geltende Anwendungstarifvertrag, der Gehaltsabsenkungen mit Freizeitausgleich vorsah, endete am 31. 12. 2009. Bis zum Abschluss eines neuen Tarifvertrages erfolgt wieder die Bezahlung nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT). Die Finanzierung der damit verbundenen Mehrbelastungen – einschließlich der vorgesehenen monatlichen Auszahlung von 65 Euro für jeden Angestellten – sowie die steigenden Versorgungsausgaben wurden als einziger Mehrbedarf der Hochschulen durch das Land Berlin anerkannt und führten zu einer Erhöhung der Landeszuschüsse.

Sämtliche Personalausgaben, also die Ausgaben für die Sollstruktur, die Nebenkosten, zu denen Beihilfen oder Prämien gehören, und für die Versorgung sollten 80 Prozent des konsumtiven Landeszuschusses nicht überschreiten. In 2010 wird diese Marke jedoch übersprungen und es entsteht eine Differenz von 8,5 Millionen Euro. Um diese Pauschale Minderausgabe (PMA) zu reduzieren, entschied sich der Akademische Senat für die Kürzung bei der internen Forschungsförderung um zwei Millionen Euro. Damit sollen die Fakultäten bei der Erwirtschaftung der PMA entlastet werden.

stt / Quelle: "TU intern", 1/2010

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