TU Berlin

TUB-newsportalBürokratie und Bildung

Inhalt des Dokuments

zur Navigation

Hochschulpolitik

Urheberrechtsgesetz

Bürokratie und Bildung

Zum Jahresende müssen alle auf ISIS eingestellten digitalen Lehrmaterialien automatisiert auf „unsichtbar“ geschaltet werden. Die Berliner Hochschulen wollen mit der VG Wort weiterverhandeln

Lupe

Große Unruhe hat das Urteil des Bundesgerichtshofes zum Paragrafen 52a Urheberrechtsgesetz im Hochschulbereich ausgelöst. Es geht dabei um digitales Lehrmaterial. Die Kultusministerkonferenz hat mit der Vertretungsgesellschaft Wort (VG Wort) einen Rahmenvertrag ausgehandelt, nach dem die Hochschulen mit der VG Wort nicht mehr pauschal abrechnen dürfen. Ab 1. Januar 2017 muss danach jede eingescannte Seite dokumentiert, einzeln bezahlt und die Nutzeranzahl angegeben werden, wobei auch jedes Mal Umsatzsteuer anfällt. Die Universitäten in Deutschland sind entzetzt über diese Neuregelung, die zu erheblich steigenden Kosten führen würde. Auch die Lehrenden an der TU Berlin fordern eine Rückkehr zu der Pauschalvergütung.

„Die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten (LKRP) vertritt die Auffassung, dass die Hochschulen dem neuen Rahmenvertrag aufgrund der zahlreichen offenen rechtlichen Fragen, weiterhin unzureichenden Informationen für eine mögliche Umsetzung sowie der vielen ungeklärten technischen und organisatorischen Aspekte zum jetzigen Zeitpunkt nicht beitreten können. Die Berliner Hochschulen versuchen, mit der VG Wort weiter zu verhandeln“, so Prof. Dr. Hans-Ulrich Heiß, Vizepräsident für Studium und Lehre an der TU Berlin.

Vorsorglich hat die TU Berlin jedoch schon im Oktober alle Hochschullehrerinnen und -lehrer informiert sowie entsprechende Beratungsmöglichkeiten geschaffen. „Wenn es bei der derzeitigen Rechtslage bleibt, werden zum Jahresende alle auf ISIS eingestellten Materialien automatisiert auf ,unsichtbar‘ geschaltet. Die Lehrenden sind dann aufgefordert, die Materialien, die nicht unter den Paragraphen fallen, zum Beispiel  eigene Folien, wieder zu aktivieren oder sie durch Links auf elektronische Verlagsangebote zu ersetzen, sofern die Universitätsbibliothek dafür bereits Nutzungsrechte erworben hat“, erläutert Hans-Ulrich Heiß.

Neben einer Erhöhung der Gebühren entstehen vor allem erhebliche und unverhältnismäßiger Aufwand bei der Einzelerfassung der Materialien. „Es besteht die Gefahr, dass die Dozentinnen und Dozenten wegen des Aufwands und der verbleibenden Rechtsunsicherheiten auf eine Einstellung der Materialien ganz verzichten oder sie nur noch in Papierform bereitstellen“, so Heiß. „Das würde auch einen schweren Rückschlag für das E-Learning bedeuten.“

Noch deutlicher kritisiert das Aktionsbündnis „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“ die Vereinbarung. Es rät den Ländern und den Hochschulen dringend, diesem Vertrag nicht beizutreten. Es bezeichnet die Vorgaben des Vertrages als nicht zu bewältigende bürokratische Hürde, die dafür sorgen werde, dass weniger Semesterapparate zur Verfügung gestellt werden und so die Qualität der Ausbildung drastisch sinken werde.

Dem Aktionsbündnis gehören unter anderen die HRK, der Wissenschaftsrat, die Fraunhofer-Gesellschaft, die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Universitäten, Bibliotheken und viele andere Akteure aus der deutschen Bildungslandschaft an. 

www.urheberrechtsbuendnis.de
  (Beratung der Universitätsbibliothek zu inhaltlichen Fragen)
  (technische Beratung zur Lernplattform ISIS)

Patricia Pätzold und Katharina Jung, "TU intern" 18. November 2016

Navigation

Direktzugang

Schnellnavigation zur Seite über Nummerneingabe