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Stellungnahme der TU Berlin zum Vertrag mit BASF SE

Donnerstag, 02. Februar 2012

Durch den ASTA der TU Berlin wurde Kritik am Umgang mit einem Vertrag zwischen der TU Berlin und der BASF SE geäußert. Dazu nimmt die TU Berlin wie folgt Stellung:

Die TU Berlin und die BASF SE haben am 8. Dezember 2011 einen Kooperationsvertrag zur Gründung eines neuen Gemeinschaftslabors unterzeichnet. Das "UniCat-BASF Joint Lab" ist Bestandteil des Verstetigungskonzepts zum Exzellenzcluster "Unifying Concepts in Catalysis" (UniCat), dessen Sprecherhochschule die TU Berlin ist.

Eine Absichtserklärung (letter of intent) der BASF für das gemeinsame Vorhaben war Gegenstand der Sitzung des Akademischen Senats am 06.07.2011. In der Absichtserklärung sind bereits alle grundlegenden Aspekte des gemeinsamen Vorhabens beschrieben. Sie ist Bestandteil des seinerzeit im Akademischen Senat behandelten Weiterförderungsantrags zu UNICAT. Auch in späteren Sitzungen wurden Akademischer Senat und Kuratorium der TU Berlin über den Vorgang informiert.

Der BASF-Vertrag selbst enthält neben den umfangreichen finanziellen Zusagen der BASF für Kooperationen mit Hochschulen allgemein übliche und ausgewogene Regelungen zu Vertraulichkeit, Veröffentlichungen und Rechten an Arbeitsergebnissen, Haftungsbeschränkungen sowie die bei Verträgen der TU Berlin mit Unternehmen zwingende Zivilklausel. Sie verstoßen nicht gegen die Interessen der TU Berlin oder gar von ihr zu beachtende Rechtsvorschriften.

Privatrechtliche Verträge dienen der Fixierung der gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen zwei Partnern. Sie sind nicht dazu bestimmt, einer breiten Öffentlichkeit unkontrolliert zugänglich gemacht zu werden. Dieser Grundsatz wird auch bei Verträgen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft allgemein beachtet, denn die Universität handelt hier nicht als staatliche Einrichtung, sondern als Körperschaft und Privatrechtssubjekt. Insofern stellt der Vertrag mit BASF keine Besonderheit dar.

Eine Umgehung etwaiger Gremienzuständigkeiten geht damit nicht einher, sondern diese wird uneingeschränkt beachtet.

"Vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass wir eine dem Vertrag entsprechende Gremieninformation mehrfach herbeigeführt haben. Auch die Gremienmitglieder selbst hatten die Möglichkeit zur Information. Von Geheimniskrämerei kann daher keine Rede sein. Auf Wunsch der Mitglieder des Akademischen Senats habe ich am 1. Februar 2012 den Vertrag im Detail vorgestellt. Wir werden nicht den Vertragstext herausgeben, da wir verhindern wollen, dass solche Verträge öffentlich im Internet einsehbar sind - wie es schon einmal der Fall war. Dies würde gegenüber unseren Vertragspartnern einen Vertrauensmissbrauch darstellen. Ich befürworte außerdem die Diskussion über Richtlinien für den Abschluss von Kooperationsverträgen zwischen Hochschulen und Unternehmen, die das Präsidium gemeinsam mit dem Akademischen Senat zu Beginn des Sommersemesters diskutieren will", so Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach, Präsident der TU Berlin.

Kontakt

Stefanie Terp, Pressesprecherin der TU Berlin
Tel.: 030/314-23922

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