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TU Berlin

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Konstituierung des XXVIII. Studentenparlaments

Donnerstag, 15. Mai 2008

Die Konstituierung des XXVIII. Studentenparlaments ist in Form einer Ersatzvornahme von der Universitätsleitung für den 23.5.2008 (14.15 Uhr; TU-Hauptgebäude, H 1028) anberaumt worden. Die Sitzungsleitung der Sitzungsperiode des XXVII. StuPa hatte für den 16. Juni 2008 zur Konstituierung des Studentenparlaments eingeladen. Hintergrund war, dass das Oberverwaltungsgericht (OVG) am 10.04.2008 einen Antrag abgelehnt hatte, die Konstituierung zu untersagen. Dieser Beschluss des OVG, der unanfechtbar ist, bedeutet, dass das XXVIII. StuPa unverzüglich konstituiert werden kann. Da eine Konstituierung zum 16.6.2008 nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht, hat die Universitätsleitung nun in Form einer Ersatzvornahme zur konstituierenden Sitzung des XXVIII. StuPa eingeladen. Beim Oberverwaltungsgericht sind sogenannte Anhörungsrügen eingegangen. Eine davon betrifft den Beschluss des OVG vom 10.4.2008. Ist diese Anhörungsrüge zulässig und begründet, überprüft das OVG seinen eigenen Beschluss.

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