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TU Berlin

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Kinderbetreuung – Regelungen an der TU Berlin

Auch Kitas und Schulen haben (zum Teil) geschlossen. Die Kinder müssen Zuhause betreut werden. Homeoffice und Homeschooling bedeuten eine große Herausforderung für die Eltern. Das Land Berlin und die TU Berlin hat folgende Regelungen getroffen, die wir hier aufzeigen. Bei Fragen wenden Sie sich an ihr zuständiges Personalteam oder an Ihre*n Vorgesetzt*en. Auch das Familienbüro der TU Berlin steht Ihnen gern zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass das die Regelungen für das Land Berlin sind. In anderen Bundesländern gelten zum Teil andere Vorgaben. 

Kita- und Schulschließung: Folgen für Eltern mit betreuungspflichtigen Kindern

Dienstag, 07. April 2020

Für die TU Berlin wurde die Regelung getroffen, dass bis zu 10 Arbeitstage unter Fortzahlung der Bezüge auf Antrag gewährt werden. Zur Klarstellung möchten wir darauf hinweisen, dass die 10 Tage Freistellung nicht zusammenhängend in Anspruch genommen werden müssen. Ist diese Freistellung zur Kinderbetreuung erschöpft, kann durch die Inanspruchnahme von Urlaub oder Mehrarbeit-Guthaben der sich anschließende Zeitraum sichergestellt werden. Die Inanspruchnahme des Gleitzeitkontos zur Sicherstellung der Kinderbetreuung ist im Rahmen der DV Arbeitszeit für die studentischen Beschäftigten bzw. der DV Flex für die Beschäftigten möglich. 

Entschädigungsmöglichkeit für Sorgeberechtigte betreuungsbedürftiger Kinder

Dienstag, 07. April 2020

Durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde mit Wirkung zum 30. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 unter anderem § 56 des Infektionsschutzgesetzes geändert.

Danach erhalten erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern, 

  • die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, 
  • in dem Zeitraum, in dem Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen geschlossen sind, 
  • wenn sie die Kinder selbst betreuen müssen, weil sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, 

eine finanzielle Entschädigung für ihren Verdienstausfall. Gleiches gilt für Pflegeeltern, die ein Kind in Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII in den Haushalt aufgenommen haben. 

Die Entschädigung wird in Höhe von 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen gewährt. Für einen vollen Monat beträgt die Entschädigung höchstens 2.016,00 Euro. Die Auszahlung erfolgt durch die Technische Universität Berlin für die zuständige Behörde.

Gegenüber der zuständigen Behörde und der Arbeitgeberin (der TU Berlin) müssen die Sorgeberechtigten bzw. Pflegeeltern, die den Erstattungsanspruch geltend machen, darlegen, dass sie in diesem Zeitraum keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit (bspw. Anspruch auf Notbetreuung, Betreuung durch andere Personen, die nicht einer sog. Risikogruppe angehören, Möglichkeit des zumutbaren Homeoffice) sicherstellen können. 

Der Entschädigungsanspruch besteht nicht, soweit eine Schließung der Einrichtung zur Betreuung von Kindern oder der Schule ohnehin wegen Schulferien oder Feiertagen erfolgen würde. Ein Entschädigungsanspruch besteht auch dann nicht, wenn die Sorgeberechtigten bzw. die Pflegeltern bereits nach anderen Grundlagen unter Fortzahlung des Entgelts dem Dienst fernbleiben können. Dies ist der Fall, solange die Sorgeberechtigten bzw. Pflegeeltern die vom Krisenstab der TU Berlin unter dem 11. März 2020 eröffnete Möglichkeit nutzen können, eine bezahlte Freistellung für die Dauer von 10 Arbeitstagen zu erhalten, wenn das zu betreuende Kind/die zu betreuenden Kinder (bis einschließlich 12 Jahren) nicht erkrankt ist/sind, aber Kita/Schule geschlossen ist. Gleiches gilt, wenn ihnen noch Zeitguthaben zusteht oder für sie eine zumutbare Möglichkeit besteht im Homeoffice zu arbeiten - denn die Möglichkeiten des mobilen Arbeitens sind vorrangig zu nutzen. 

Antragsstellung: 

Beschäftigte, die diese Möglichkeit in Anspruch nehmen, senden bitte unverzüglich einen formlosen, händisch unterzeichneten Antrag mit Darlegung, dass sie in dem Zeitraum ab TT.MM.JJJJ bis zum TT.MM.JJJJ 

  • keine zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, 
  • keine Arbeit im Homeoffice verrichten können
  • und ihr Zeitguthaben sowie die 10-tägige Freistellung zur Kinderbetreuung unter Fortzahlung des Entgelts bereits aufgebraucht haben

und daher von ihrem Entschädigungsanspruch Gebrauch machen, an die Personalabteilung. Dem Antrag ist ein Nachweisdokument beizufügen, aus dem hervorgeht, dass die Kita/Schule des zu betreuenden Kindes/der zu betreuenden Kinder in diesem Zeitraum geschlossen ist bzw. dass Kinder der entsprechenden Altersklasse/Jahrgangsstufe nicht betreut oder unterrichtet werden.

Sollte bisher nicht bekannt sein, ab wann die Schule/Schulklasse/Kita wieder geöffnet ist, vermerken Sie dies bitte in Ihrem Antrag und reichen diese Information entsprechend nach, sobald sie Ihnen vorliegt.

Bitte nutzen Sie für die Antragsstellung zunächst den elektronischen Weg, anschließend versenden Sie das Original bitte per Post! 

Ab dem Zeitpunkt der elektronischen Antragseinreichung kann die*der Beschäftigte zur Kinderbetreuung zuhause bleiben. Einer vorherigen Genehmigung seitens der Personalabteilung bedarf es nicht. 

Hinsichtlich möglicher Klärungsbedarfe im Verlauf der weiteren Antragsbearbeitung bitten wir Sie, der Personalabteilung über die von Ihnen genutzte E-Mail-Adresse für Fragen etc. zur Verfügung zu stehen.

Die Beschäftigten unterrichten zudem bitte unverzüglich ihre*ihren Vorgesetzte*n über ihr Fernbleiben vom Dienst und halten regelmäßigen Kontakt zu ihr*ihm. 

Für Vorgesetzte gilt: Das Formular „Erkrankungsanzeige“ wird auch in diesen Abwesenheitsfällen weiterhin ausgefüllt und den Personalteams von II T zugeschickt. Der Abwesenheitsgrund unter „wegen“ wird handschriftlich aufgeführt - „notwendige Kinderbetreuung aufgrund der Kita-/Schulschließung wegen COVID 19“ - und die sonst anzukreuzenden Kästchen werden frei gelassen. Auch in diesen Fällen wird das Formular zur Gesundmeldung/Dienstantrittsmeldung verwendet. 

Für Beamt*innen gilt die Regelung entsprechend. 

Neuigkeiten für Kita und Schule

Dienstag, 07. April 2020

In den Schulen des Landes Berlin läuft seit 11.05.2020 ein Reduzierter Präsenzunterricht für alle Jahrgangsstufen: https://www.berlin.de/sen/bjf/coronavirus/aktuelles/schrittweise-schuloeffnung/ 

Für genaue Informationen müssen die Eltern Kontakt mit der jeweiligen Schule halten.

Die Senatsverwaltung spricht für die Kitas seit 14.05.2020 von einer "Eingeschränkten Betreuung" nicht mehr von einer Notbetreuung.

Aktuelle Informationen zu den Anspruchsvoraussetzungen finden Sie unter 

Seit 14.05.2020 neue Liste der systemrelevanten Beruf:

Eltern sollten sich dringend über die schrittweise Öffnung der eingeschränkten Kinderbetreuung informieren.

Nach und nach werden die Kitas für weitere Altersgruppen (in der Regel im Abstand von 10 bis 14 Tagen) geöffnet. https://www.berlin.de/sen/bjf/coronavirus/aktuelles/schrittweise-oeffnung-kita-und-kindertagespflege/ 

Für diese Altersgruppen entfällt mit der jahrgangsorientierten Öffnung ab dem 14. Mai der Vorrang der häuslichen Betreuung.

Beschäftigte, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen möchte, müssen den Antrag ausfüllen, der am Ende der Anlage der anspruchsberechtigten Berufe zu finden ist (siehe Link) und einen Nachweis von der Arbeitgeberin TU Berlin erbringen. 

Für die Gruppe „Mitarbeitende Präsenznotbetrieb“: Als Nachweis der Arbeitsgeberin können Sie den Passierschein für Personal im Präsenznotbetrieb Ihrem Antrag beifügen.

Beschäftigte, die interaktive Lehre für Studierende durchführen, wenden sich für eine entsprechende Bescheinigung an vp-sl@tu-berlin.de. Bitte fügen Sie Ihrer Anfrage eine Bestätigung Ihrer*s Vorgesetzten bei, in der diese*r bestätigt, dass Sie aktuell interaktive Lehre durchführen. Bitte nutzen Sie folgenden Text für den formlosen Antrag zur 

Bescheinigung einer Tätigkeit in der interaktiven Lehre an der TU Berlin

Hiermit bestätige ich als Vorgesetze*r:
Titel Vorname Name:
Name des Instituts:
Name des*der betreffenden Mitarbeiter*in:
Sie*Er ist im Sommersemester 2020 an der TU Berlin an interaktive Lehre beteiligt und gestaltet sie.
Berlin, den 

Bescheinigung durch 

Prof. Dr. Hans-Ulrich Heiß
Vizepräsident für Studium, Nachhaltigkeit und Digitalisierung der TU Berlin
Berlin, den   

Weiterhin gelten in Berlin Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. 

Ab dem 27. April 2020 ist aber eine private, insbesondere nachbarschaftliche Betreuungshilfe erlaubt. Dies gilt für maximal drei Kinder. In einem weiteren Schritt sollen die Kinder, die im Sommer in die Schule gehen, in die Kitas zurückkommen.

Der Umfang der Notbetreuung ist jeweils individuell mit der Kitaleitung zu klären.

Bitte beachten Sie, dass in Brandenburg ggf. andere Regelungen und Voraussetzungen gelten.

Für Rückfragen steht Ihnen das Familienbüro der TU Berlin zur Verfügung. Die Ansprechpartner*innen finden Sie unter: https://www.personalabteilung.tu-berlin.de/familie/menue/familie/ 

Informationen des Studierendenwerks Berlin zur Kita-Betreuung

Dienstag, 07. April 2020

Das Studierendenwerk beantwortet Fragen zur Kita-Betreuung, die das Werk anbietet: 

Vereinfachte Form zur Inanspruchnahme der 4 %-Regelung

In der aktuellen Situation soll die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, insbesondere zur Pflege und/oder Betreuung, erleichtert werden. Hierzu kann ab sofort bis zum 30.06. für einen Zeitraum von 6 oder 12 Monaten die Reduzierung der Besoldung/des Entgelts von 1 % bis zu 4 % für ein Arbeitszeitguthaben beantragt werden. Anträge können per E-Mail zunächst an die direkte Führungskraft gesendet und zustimmend von dort ins zuständige Personalteam weitergeleitet werden. 

Nach Zustimmung der zuständigen Führungskraft, können die zusätzlichen Arbeitszeitkontotage sofort in Anspruch genommen werden. Die entsprechenden Besoldungs- bzw. Entgeltreduzierungen werden nach der Krisensituation durch die Personalteams bearbeitet.

Hier finden Sie eine Mustermail an das zuständige Personalteam über die direkte Führungskraft:

Sehr geehrte ………..,

hiermit beantrage ich nach der DV-Flex, 4 %-Regelung

·         ab dem XXXXX die Reduzierung meiner/s Besoldung/Entgelts 

·         um X % (1, 2, 3 oder 4 %)

·         für einen Zeitraum von X Monate (6 oder 12 Monate).

Mit freundlichen Grüßen 

…..

Weitergehende Informationen zum Thema:

Quelle: Informationsschreiben des Krisenstabs der TU Berlin

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