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TU Berlin

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Braucht die Universität eine Viertelparität?

An der TU Berlin wird erneut über die Einführung der Viertelparität diskutiert.

1) Mitbestimmungsgremien an der TU Berlin auf einen Blick

Partizipation und Mitbestimmung werden in der letzten Zeit wieder intensiv in der Universität diskutiert. Erstmals regelte 1976 das Hochschulrahmengesetz bundesweit die heute noch gültige Mitbestimmungsstruktur der demokratischen Gruppenhochschule. Danach gibt es Gremien, in die alle Statusgruppen Mitglieder entsenden, sowie Vertretungsorgane, die nur die einzelnen Statusgruppen selbst betreffen, wie den Personalrat oder den AStA. An der TU Berlin gibt es 21 Gremien der Akademischen Selbstverwaltung und damit für hochschulpolitisch Interessierte aller Statusgruppen viele Möglichkeiten, mitzubestimmen, was an der Universität passiert. Diese Seite soll einen Überblick über die existierenden Gremien und über ihre Zusammensetzung geben.

Gremienübersicht in der Hochschulzeitung "TU intern", Oktober 2016

2) Öffentliche Diskussionsveranstaltung vom 5.7.2016 online

Die Diskussion über die Viertelparität an der TU Berlin können Sie online abrufen unter:

https://www.youtube.com/watch?v=b3XOAEJjvGM&feature=youtu.be

Vom technischen Foul bis hin zur Entmachtung der Professoren – die Diskussion zu dem Beschluss des Erweiterten Akademischen Senats der TU Berlin für die Viertelparität im Mai 2013 wurde leidenschaftlich geführt. Viele Medien und Hochschulen schauten auf die TU Berlin. Der Beschluss wurde jedoch nicht umgesetzt. Nun diskutierte die Universität erneut über die Einführung der Viertelparität.

Eine Veranstaltung des Präsidenten der TU Berlin, Prof. Dr. Christian Thomsen.

Programm

Grußwort
Prof. Dr. Christian Thomsen, Präsident der TU Berlin

Diskussionsrunde

  • Dr. Stephan Becker, Kanzler der Universität Bielefeld
  • Univ.-Prof. Dr. Holger Burckhart, Rektor der Universität Siegen
  • Prof. Dr. Matthias Dombert, Rechtsanwalt
  • Dr. Thomas Grünewald, Staatssekretär im Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Anja Schillhaneck, Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Sprecherin für Wissenschaft, Forschung und Technologie
  • Prof. Dr. Dr. h. c. E. Jürgen Zöllner, Vorstand Stiftung Charité und Vorsitzender des Kuratoriums der FU Berlin

Moderation
Heike Schmoll, Bildungsredakteurin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

Fragen aus dem Publikum

3) Was bisher geschah

Viertelparität: EAS berät über neues Wahlgremium für das Präsidium
Stt/Erneut stand am 15. Februar 2017 das Thema Viertelparität auf der Agenda des Erweiterten Akademischen Senats (EAS) der TU Berlin. Nachdem es intensive Diskussionen der Befürworter*innen und Gegner*innen wie auch Abstimmungen im EAS-Gremium über die Einführung der Viertelparität gegeben hatte, gab es aus der Universität den Willen für einen möglichen Kompromiss. Die AG Partizipation, die vom Akademischen Senat Ende 2016 eingesetzt wurde, legte nun einen noch nicht im Detail ausgearbeiteten Vorschlag für die Einrichtung eines viertelparitätisch besetzten neuen Gremiums für die Präsidiumswahl vor. Die Nominierung der Kandidaten*innen für das Amt des/der Präsidenten/Präsidentin und der Vizepräsidenten*innen soll dabei durch den Akademischen Senat erfolgen. Außerdem soll es ein Quorum für jede Statusgruppe im Wahlgremium geben. Der Vorschlag beschränkt sich auf die Wahl des Präsidiums und behält bei der Nominierung die Mehrheit der Professoren*innen aufrecht, da diese im Akademischen Senat erfolgen soll, in dem diese Statusgruppe die Mehrheit der Stimmen hält. 

In dem bisher diskutierten Antrag zur Änderung der Grundordnung war vorgesehen, die Viertelparität für den EAS einzuführen und damit für die Wahl des Präsidiums und für Änderungen der Grundordnung zu ermöglichen.

Die AG Partizipation wurde nun auf Beschluss einer großen Mehrheit der Mitglieder des EAS (40 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen) beauftragt, bis 1. Juni 2017 den Vorschlag für das neue Wahlgremium detailliert auszuarbeiten und die juristische Machbarkeit zu prüfen. Zwei Gutachten liegen bereits vor. Im Juni werden sich die Senatorinnen und Senatoren dann erneut dem Thema widmen.

Der Antrag auf Änderung der Grundordnung, der neben der Einführung der Viertelparität in den EAS auch noch andere kleinere Änderungen vorsieht und schon seit 2013 vorliegt, wurde daher erneut vertagt.

Änderung der Grundordnung auf Februar 2017 verschoben
Stt/2.11.16/ Die Abstimmung über die Änderung der Grundordnung - inklusive der Viertelparität für den Erweiterten Akademischen Senat (EAS) - wird verschoben. Darüber stimmten am 2.11.2016 die Mitglieder des EAS ab (39 Ja, 20 Nein, 0 Enthaltungen). Damit folgten sie dem Antrag von Prof. Dr. Peter Hildebrandt (Reformfraktion), der eine Verschiebung der Abstimmung auf den 15.2.2017 beantragt hatte. Man solle sich in der bis dahin verbleibenden Zeit über mögliche Kompromisse verständigen – unabhängige von der AG Partizipation , so Peter Hildebrandt in seinem Antrag. Ein Antrag auf eine Verschiebung der Abstimmung um zirka ein Jahr, um auf die Ergebnisse aus der AG Partizipation eingehen zu können, wurde abgelehnt (29 Ja, 30 Nein, 1 Enthaltung).

Die Änderung der Grundordnung enthält den Antrag auf Einführung der Viertelparität in den Erweiterten Akademischen Senat. Demnach sollten alle Statusgruppen die gleiche Stimmanzahl im Gremium erhalten, das u.a. die Grundordnung ändern kann und den Präsidenten bzw. die Präsidentin wählt.

Die AG Partizipation wurde durch den Akademischen Senat eingerichtet und nimmt in diesen Tagen ihre Arbeit auf. Sie ist viertelparitätisch besetzt und soll Vorschläge zur Verbesserung bei der Mitwirkung aller Mitglieder der TU Berlin in der Selbstverwaltung erarbeiten und dabei eine breite Öffentlichkeit innerhalb der Universität einbinden.

Kuratorium will sich mit EAS-Mitgliedern auf gemeinsamer Sitzung austauschen
Das Kuratorium der TU Berlin beriet auf seiner Sitzung am 15.7.2016 über das Thema Viertelparität. In einer mehrstündigen Diskussion wurden neben einer rechtlichen Abwägung auch zahlreiche inhaltliche Punkte unter dem großen Thema „Mitbestimmung und Partizipation in der Universität“ behandelt. Im Zentrum stand immer wieder die Frage: Was würde sich an der TU Berlin mit der Einführung der Viertelparität in den Erweiterten Akademischen Senat verbessern?

Am Ende befürworteten die Gremienmitglieder eine gemeinsame Sitzung mit dem Erweiterten Akademischen Senat, in der die Debatte fortgeführt werden soll. Dabei soll auch diskutiert werden, was konkret mit der Viertelparität erreicht werden soll und welche anderen Möglichkeiten der Partizipation gibt es.

Ursprünglich sollte das Kuratorium die Beschlüsse zur Änderung der Grundordnung, die der Erweiterte Akademische Senat am 6. Juli 2016 traf, befürworten oder ablehnen. Ein Änderungsantrag betraf die Einführung der Viertelparität in den EAS. Die Abstimmung muss jedoch aus formellen Gründen wiederholt werden, da das Gremium falsch zusammengesetzt war. Der Vorstand des EAS muss nun einen neuen Termin ansetzen. 
 
Die TU-internen Mitglieder des Kuratoriums Prof. Dr. Klaus Petermann, Mathias Hofmann, Heike Gempf und Benjamin Bisping wurden am 15.7.2016 verabschiedet, da die Sitzung die letzte in der Wahlperiode war. Ihre Nachfolgerinnen und Nachfolger aus der TU Berlin sind: Prof. Dr. Stephan Völker, Petra Jordan, Andrea Scherz und Hannah-Maria Eberle. Alle externen Mitglieder werden ihre Gremienarbeit für die TU Berlin fortsetzen.
 
Über das Kuratorium: http://www.tu-berlin.de/asv/menue/gremien/kuratorium/

12.7.: Viertelparität im EAS: Abstimmung muss aus formellen Gründen wiederholt werden
stt / Die Sitzung des Erweiterten Akademischen Senats (EAS) der TU Berlin vom 6.7.2016, bei der Änderungen der Grundordnung, u.a. auch die Einführung der Viertelparität beschlossen wurden, muss aus formellen Gründen wiederholt werden. Nach der Sitzung wurde von einem EAS-Mitglied Einspruch eingereicht. Dieser bemängelte die Zusammensetzung des Gremiums.

Nachdem der Vorstand des EAS den Einspruch erörtert hatte, empfahl er einstimmig dem Präsidium die rechtliche Überprüfung der rechtmäßigen Zusammensetzung des Gremiums. Weiterhin empfiehlt der Vorstand in seinem Schreiben an das Präsidium: „Sollte die rechtliche Prüfung eingebrachte Zweifel an der rechtmäßigen Zusammensetzung bestätigen, so empfiehlt der Vorstand die zeitnahe Wiederholung dieser Sitzung.“ Gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 Grundordnung der TU Berlin ist das Präsidium verpflichtet, rechtswidrige Beschlüsse und Maßnahmen der Organe oder sonstiger Stellen der Hochschule mit aufschiebender Wirkung zu beanstanden oder sie aufzuheben.

Am 12.7.2016 beschloss das Präsidium nach eingehender rechtlicher Prüfung, dass die Sitzung und damit die Beschlüsse rechtswidrig sind, da das Gremium entgegen der Wahlordnung zusammengesetzt war. Im konkreten Fall hatte der 4. Stellvertreter eines Mitgliedes an der Stimmabgabe teilgenommen, obwohl auch der 3. Stellvertreter anwesend war.

TU-Präsident Prof. Dr. Christian Thomsen: „Es ist unglücklich, dass die Beschlüsse des EAS vom 6.7.2016 aus formellen Gründen aufgehoben werden müssen. Wir werden die Zeit bis zur Wiederholung der Abstimmung und darüber hinaus nutzen, um in der Universität die Diskussion über Mitwirkung und Partizipation weiter zu führen. Diesen Diskussionsprozess haben wir angeschoben und werden ihn nicht beenden. Auch das Ergebnis aus unserer Podiumsdiskussion mit externen Gästen gab deutliche Empfehlungen in diese Richtung. Ich bitte alle Mitglieder der Universität, sich an der Diskussion zu beteiligen. Es obliegt nun dem Vorstand des EAS einen neuen Sitzungstermin zu bestimmen.“

 

6.7.: Einspruch eingereicht: Vorstand prüft Gültigkeit der Abstimmung zur Viertelparität
stt / Aufgrund der möglichen fehlerhaften Besetzung des Erweiterten Akademischen Senats wurde am 6.7.2016 Einspruch erhoben. Das Gremium hatte Änderungen zur Grundordnung beschlossen, unter anderem auch die Einführung der Viertelparität für den EAS an der TU Berlin. Der Vorstand des Gremiums wird in Kürze zusammentreten und den Einspruch prüfen, damit auch die Gültigkeit der Abstimmung.

6.7.: Viertelparität kehrt an TU Berlin zurück – Pressemitteilung vom AStA
Der Erweiterte Akademische Senat (EAS) der TU Berlin hat sich heute, am 6. Juli 2016, mit 31 zu 30 Stimmen für eine viertelparitätische Zusammensetzung entschieden. Damit steht er zu seinem Beschluss von Mai 2013, der vom damaligen Präsidenten aufgehoben worden war.
Lion Laspe, hochschulpolitischer Referent des AStA, ist erfreut: „Das ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung. Die TU findet damit zurück auf den Pfad zu mehr Demokratie, den sie 2013 bereits eingeschlagen hatte. Ich hoffe, dass das Kuratorium diesen Prozess unterstützt und dem Antrag zustimmt.“

6.7.: Erweiterte Akademische Senat beschließt Viertelparität
Stt / Am 6. Juli 2016 hat der Erweiterte Akademische Senat der TU Berlin Änderungen zur Grundordnung beschlossen. Ein Änderungsantrag befasste sich mit der Einführung der Viertelparität in diesem Gremium. Mit 31 Ja-Stimmen zu 30 Nein-Stimmen wurde der Antrag nach langer Diskussion angenommen. Als nächstes Gremium beschäftigt sich das Kuratorium der TU Berlin am 15. Juli 2016 mit der Änderung der Grundordnung.
 
Der Antrag zur Einführung der Viertelparität sieht vor, dass dem Gremium 60 Personen angehören, davon 15 Hochschullehrerinnen und –lehrer, 15 akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 15 Studentinnen und Studenten sowie 15 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Momentan hat die Statusgruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer die Mehrheit.

 

5.7.: Stellungnahme des Personalrats zur Viertelparität im EAS der TU Berlin
In seiner Stellungnahme positioniert sich der Personalrat der TU Berlin wie folgt: „Der Personalrat der Arbeitnehmer_innen und Beamt_innen der TU Berlin vertritt den Standpunkt, dass der/die Präsident/Präsidentin als oberste(r) Dienstherr/in aller Beschäftigten der TU Berlin auch demokratisch und gleichberechtigt von allen Statusgruppen gewählt werden sollte. Die paritätische Wahl des Präsidenten/der Präsidentin wirkt sich unserer Meinung nach positiv auf das Wir-Gefühl aus und stärkt seinen/ihren Rückhalt innerhalb der TU Berlin und nach außen.“

4.7.: Offener Brief „Professor*innen für die Beibehaltung der derzeitigen Zusammensetzung des Erweiterten Akademischen Senats der TU Berlin“ (PDF, 64,9 KB)
Am 4. Juli 2017 veröffentlichten Vertreter von drei Wahllisten der Professor*innen im Erweiterten Akademischen Senat einen Offenen Brief. In ihm heißt es unter anderem: „Es ist bedauerlich, dass die TU Berlin im Sommer vor der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl zur parteipolitischen Profilierung herhalten muss. Von einer notwendigen „Politisierung“ der Universität war gar die Rede jüngst bei der Debatte zum Thema im Akademischen Senat. _ Wir möchten solchen Ambitionen jedoch das freundliche, statusübergreifende und engagierte akademische Leben an der TU Berlin nicht geopfert sehen.“

4.7.: Der AStA der TU Berlin spricht sich entschieden für die Viertelparität aus – im EAS und auch in den anderen Gremien der TU Berlin
In der Pressemitteilung wird Lion Laspe, Hochschulpolitischer Referent des AStA, zitiert: „Die Viertelparität sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Die Studierenden als mit Abstand größte Statusgruppe der Universität sollen mehr Mitspracherecht in den Gremien bekommen. Die Viertelparität ist nur ein kleiner Schritt im Demokratisierungsprozess der Universität. Leider gilt auch mit Einführung der Viertelparität die Stimme einer Studentin nur ein Fünfzigstel einer professoralen Stimme.“

29.6.: Akademischer Senat empfiehlt Viertelparität / Informationen zum Livestream folgen
In seiner Sitzung am 29. Juni 2016 hat der Akademische Senat Änderungen der Grundordnung, inklusive die Anwendung der Viertelparität im Erweiterten Akademischen Senat empfohlen. Die Stellungnahme wird dem Erweiterten Akademischen Senat, der das Beschlussgremium ist, weitergeleitet. Er tagt öffentlich am 6. Juli 2016. Sollten die Gremienmitglieder zu einer Entscheidung kommen, wird sich auch das Kuratorium der TU Berlin, dessen Zustimmung ebenfalls erforderlich ist und das am 15. Juli öffentlich tagt, damit befassen.

Viertelparität bedeutet, dass alle vier Statusgruppen der Universität ein gleiches Stimmverhältnis im Gremium haben. Momentan hat die Statusgruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer die Mehrheit. Der aktuelle Antrag zur Einführung der Viertelparität bezieht sich ausschließlich auf den Erweiterten Akademischen Senat, der u.a. den Präsidenten oder die Präsidentin wählt und die Grundordnung beschließt.

Die Anträge, die Einladung zur Sitzung sowie die Mitgliederliste und die Aufgaben des Erweiterten Akademischen Senats der TU Berlin finden Sie unter:

http://www.tu-berlin.de/asv/menue/gremien/erweiterter_as/

4) Das Thema in den Medien

Streit um Viertelparität an der TU Berlin „Probleme lösen oder mit dem Kopf durch die Wand?“
Tagesspiegel, 15.7.2016

TU Berlin: Studenten wollen mehr Stimmen im erweiterten ...
SPIEGEL ONLINE, 8.7.2016
Einige Professoren hatten sich am Mittwoch von diesen Argumenten überzeugen lassen und im EAS selbst für die Viertelparität gestimmt: Mit ...

Kampfabstimmung: Die Professorenmacht an der TU Berlin wird ...
Tagesspiegel, 6.7.2016
Verschlungene Rechtslage. Die Befürworter der Viertelparität hoffen darauf, dass ihnen am E

Diskussion über die Viertelparität an der TU: Mitbestimmen, aber wie?
Tagesspiegel, 5.7.2016

Viertelparität an der TU
neues deutschland, 5.7.2016

Streit um Entmachtung der Professoren: Professoren der TU Berlin ...
Tagesspiegel, 4.7.2016
Offener Brief: Professorinnen und Professoren warnen vor der Viertelparität. Der Asta der TU fordert hingegen die Entmachtung der ...

TU Berlin: 7.7.: Diskussion über Viertelparität
Informationsdienst Wissenschaft (Pressemitteilung), 01.07.2016
Nun diskutiert die Universität erneut über die Einführung der Viertelparität. In seiner Sitzung am 29. Juni 2016 hat der Akademische Senat ...

Die TU Berlin und die Viertelparität: Muffige Talare gibt's längst nicht ...
Tagesspiegel, 14.06.2016
Sonnige Aussichten? Die TU Berlin diskutiert über die Viertelparität. Gelingt es, die Professorinnen und Professoren zu...Foto: TU Berlin/Dahl.

Wer an der Uni das Sagen hat: „Mitbestimmung ist für uns sowas ...
Tagesspiegel, 29.06.2016
Gleiche Stimmenanzahl bei der Präsidentenwahl. Geht es nach den Befürwortern der Viertelparität, haben die Professoren bald nur.

Die TU diskutiert über mehr Demokratie: Entmachtet die Professoren!
Tagesspiegel, 07.06.2016
Mehrere Gruppen in den Gremien wollen die Viertelparität im Basisgremium der TU, dem Erweiterten Akademischen Senat (EAS), durchsetzen ...

Debatte über Entmachtung der Professoren an der TU Berlin: "Auch ...
Tagesspiegel, 08.06.2016
Soll die Viertelparität im Erweiterten Akademischen Senat der TU Berlin eingeführt werden? Am Mittwoch diskutierten Befürworter und Gegner.

Der Präsident soll die ganze Uni repräsentieren«
Junge Welt, 13.06.2016
Gefordert ist »Viertelparität«, also Gleichverteilung der Stimmen auf Hochschulen

5) Die Stellungnahmen und Texte der Wahlliste zum Thema – eine Sonderausgabe der Hochschulzeitung „TU intern“

Auf den Sonderseiten können Sie die unterschiedlichen Standpunkte nachvollziehen, die die Fraktionen vertreten.

http://www.tu-berlin.de/?172708

6) Der Erweiterte Akademische Senat an der TU Berlin

Alle Informationen, Anträge und Mitgliederlisten rund um das Gremium:

http://www.tu-berlin.de/asv/menue/gremien/erweiterter_as/

7) Die gesetzliches Rahmenbedingungen: Das Berliner Hochschulgesetz und die Grundordnung der TU Berlin

Für weitere Fragen steht Ihnen gern zur Verfügung:

Stefanie Terp
Pressesprecherin der TU Berlin
Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin


Tel.: 030 314-23922

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